Embedden uitspraak mag Europees hof
& Uitspraak zaak kranten.com
Victory! Nadat het Hof van Justitie van de Europese Unie eerder al bepaalde dat linken naar auteursrechtelijk beschermd materiaal geen inbreuk maakt op het auteursrecht, mogen we ook gewoon lekker embedden. Dat betekent dat iedereen lekker video\’s van YouTube op zijn Facebook, Twitter of eigen website mag plaatsen. Ook al ligt het copyright van de video bij iemand anders.
Lekker embedden
Het Europese Hof heeft dit besloten (pdf) na een geschil tussen Bestwater, een Duits bedrijf dat water filtert, en twee mannen. De mannen hadden volgens Bestwater zonder toestemming één van hun YouTube-video\’s op de website van een concurrent gezet. En dat zou inbreuk maken op hun copyright. Daar wil het Europese Hof echter niets van weten, want het materiaal is niet aangepast en wordt niet aan een \’nieuw publiek\’ getoond.
Embedden mag als je het originele materiaal niet aanpast (dat gebeurt bij embedden niet) en niet naar een nieuw publiek verspreidt. Omdat de video al op YouTube te zien was, maakt het dus niet uit of de video ergens anders op het internet te zien is. Hierdoor wordt het embedden van de video niet gezien als \’een nieuwe vorm van communicatie\’.
Ook auteursrechtenorganisatie Buma/Stemra hield zich bezig met embedden. Zij wilden begin van dit jaar een speciale \’embedtaks\’ invoeren, waardoor websites moeten betalen voor het embedden van auteursrechtelijk beschermd materiaal. Stel: je hebt een Tumblr-blog en je embed een muziekvideo van YouTube. Het zou dan mogelijk zijn dat je daarvoor moet betalen. Gelukkig trok Buma/Sterma deze embedtaks na veel commotie vrij snel in.
En foto\’s dan?
De uitspraak is met name interessant voor andere vormen van embedden. Want hoe zit de embed-uitspraak voor fotografen? Mag je gewoon hun foto\’s op je eigen website embedden, ondanks dat zij de maker van de foto zijn? En wat als het een professionele fotograaf is die zijn portfolio online zet? Kun je dan gewoon de link uit het portfolio gebruiken en deze embedden op je eigen website? Zo\’n zaak is nog niet behandeld, maar het is interessant wat het Europese Hof hiervan zou vinden. Afgaande op de huidige uitspraak, zou dat dus gewoon mogen.
Bronvermelding: Bright
De uitspraak van het Europees hof
BESCHLUSS DES GERICHTSHOFS (Neunte Kammer)
21. Oktober 2014(*)
„Vorabentscheidungsersuchen – Rechtsangleichung – Urheberrecht und verwandte Schutzrechte – Richtlinie 2001/29/EG – Informationsgesellschaft – Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte – Art. 3 Abs. 1 – Öffentliche Wiedergabe – Begriff – Internetlinks, die Zugang zu geschützten Werken vermitteln – Verwendung der Framing-Technik“
In der Rechtssache C‑348/13
betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Bundesgerichtshof (Deutschland) mit Entscheidung vom 16. Mai 2013, beim Gerichtshof eingegangen am 25. Juni 2013, in dem Verfahren
BestWater International GmbH
gegen
Michael Mebes,
Stefan Potsch
erlässt
DER GERICHTSHOF (Neunte Kammer)
unter Mitwirkung des Richters J. Malenovský (Berichterstatter) in Wahrnehmung der Aufgaben der Präsidentin der Neunten Kammer, des Richters M. Safjan und der Richterin A. Prechal,
Generalanwältin: E. Sharpston,
Kanzler: A. Calot Escobar,
aufgrund der nach Anhörung der Generalanwältin ergangenen Entscheidung, gemäß Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs durch mit Gründen versehenen Beschluss zu entscheiden,
folgenden
Beschluss
1 Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. L 167, S. 10).
2 Es ergeht in einem Rechtsstreit zwischen der BestWater International GmbH (im Folgenden: BestWater International) einerseits und Herrn Mebes und Herrn Potsch andererseits wegen der Einbettung anklickbarer Links auf den von den Letztgenannten betriebenen Websites, die sich der Framing-Technik bedienen und mit deren Hilfe der Internetnutzer zu einem Film geleitet wurde, an dem BestWater International die ausschließlichen Nutzungsrechte zustanden.
Rechtlicher Rahmen
3 Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 bestimmt:
„Die Mitgliedstaaten sehen vor, dass den Urhebern das ausschließliche Recht zusteht, die drahtgebundene oder drahtlose öffentliche Wiedergabe ihrer Werke einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung der Werke in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich sind, zu erlauben oder zu verbieten.“
Ausgangsverfahren und Vorlagefrage
4 BestWater International beschäftigt sich mit der Herstellung und dem Vertrieb von Wasserfiltersystemen. Zu Werbezwecken ließ sie einen etwa zwei Minuten langen Film zum Thema Wasserverschmutzung herstellen, an dem ihr die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen. Zu dem für das Ausgangsverfahren maßgeblichen Zeitpunkt war dieser Film auf der Videoplattform „YouTube“ abrufbar. BestWater International macht jedoch geltend, dass er dort ohne ihre Zustimmung eingestellt worden sei.
5 Herr Mebes und Herr Potsch sind als selbständige Handelsvertreter für ein mit BestWater International im Wettbewerb stehendes Unternehmen tätig. Sie unterhalten jeweils eine eigene Website, auf der sie für die von ihrem Kunden vertriebenen Produkte werben. Im Sommer 2010 ermöglichten sie Besuchern ihrer Websites, den von BestWater International hergestellten Film über einen Internetlink im Wege des so genannten Framings abzurufen. Bei einem Klick auf diesen Link erschien der Film, der von der vorgenannten Videoplattform stammte, in einem auf den Websites von Herrn Mebes und Herrn Potsch erscheinenden Rahmen („Frame“), wodurch der Eindruck erweckt wurde, dass er von diesen Websites aus gezeigt werde.
6 Da BestWater International der Ansicht war, dass Herr Mebes und Herr Potsch den Film ohne ihre Erlaubnis öffentlich zugänglich gemacht hätten, verklagte sie diese auf Unterlassung der Verbreitung des Films und verlangte von ihnen Schadensersatz sowie die Erstattung von Abmahnkosten.
7 Nachdem Herr Mebes und Herr Potsch hinsichtlich der Verbreitung des Films eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hatten, erklärten die Parteien den Rechtsstreit hinsichtlich des Unterlassungsbegehrens übereinstimmend für erledigt. Den übrigen Anträgen von BestWater International hingegen gab das erstinstanzliche Gericht statt und verurteilte die im Ausgangsverfahren Beklagten, an BestWater International jeweils 1 000 Euro Schadensersatz zu zahlen und ihr jeweils Abmahnkosten in Höhe von je 555,60 Euro zu erstatten. Das erstinstanzliche Gericht erlegte Herrn Mebes und Herrn Potsch außerdem die Kosten des Rechtsstreits auch hinsichtlich des erledigten Teils der Klage auf.
8 Das von Herrn Mebes und Herrn Potsch angerufene Berufungsgericht änderte die erstinstanzliche Entscheidung ab und verteilte die Kosten für den erledigten Klageantrag hälftig auf die Parteien. Die übrigen Klageanträge von BestWater International hingegen wies es ab.
9 BestWater International legte gegen diese Entscheidung Revision beim Bundesgerichtshof ein.
10 Im Rahmen der Prüfung der Revision stellte das vorlegende Gericht u. a. fest, dass in einem Fall, in dem ein Werk bereits Gegenstand einer „öffentlichen Wiedergabe“ im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 gewesen sei, eine neue Wiedergabehandlung unter Verwendung des gleichen technischen Verfahrens nur dann als „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne der genannten Vorschrift eingestuft werden könne, wenn diese Handlung vor einem neuen Publikum stattfinde. Daher habe die von Herrn Mebes und Herrn Potsch vorgenommene Einfügung eines Links zu dem von BestWater International hergestellten Film, um die es im Ausgangsverfahren gehe, keine Wiedergabe für ein neues Publikum bewirkt, da dieser Film bereits auf einer Videoplattform frei zugänglich gewesen sei. Das vorlegende Gericht weist jedoch darauf hin, dass sich die betreffenden Links der Framing-Technik bedienten. Diese Technik ermögliche es dem Betreiber einer Website, sich ein Werk zu eigen zu machen, ohne dieses jedoch kopieren zu müssen und damit dem Anwendungsbereich der Vorschriften über das Vervielfältigungsrecht zu unterfallen. Daraus leitet das vorlegende Gericht die Frage ab, ob es nicht doch gerechtfertigt wäre, die im Ausgangsverfahren in Rede stehende Verlinkung als „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 anzusehen.
11 Unter diesen Voraussetzungen hat der Bundesgerichtshof beschlossen, das Verfahren auszusetzen und dem Gerichtshof folgende Frage zur Vorabentscheidung vorzulegen:
Stellt die Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite unter Umständen, wie sie im Ausgangsverfahren vorliegen, eine öffentliche Wiedergabe im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 dar, auch wenn das fremde Werk damit nicht für ein neues Publikum wiedergegeben wird und die Wiedergabe nicht nach einem spezifischen technischen Verfahren erfolgt, das sich von demjenigen der ursprünglichen Wiedergabe unterscheidet?
Zur Vorlagefrage
12 Gemäß Art. 99 seiner Verfahrensordnung kann der Gerichtshof, wenn die Antwort auf eine zur Vorabentscheidung vorgelegte Frage klar aus der Rechtsprechung abgeleitet werden kann, auf Vorschlag des Berichterstatters und nach Anhörung des Generalanwalts jederzeit die Entscheidung treffen, durch mit Gründen versehenen Beschluss zu entscheiden.
13 Diese Bestimmung ist auf das vorliegende Vorabentscheidungsersuchen anwendbar.
14 Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs ist es nämlich für eine Einstufung als „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 erforderlich, dass ein geschütztes Werk unter Verwendung eines technischen Verfahrens, das sich von dem bisher verwendeten unterscheidet, oder, ansonsten, für ein neues Publikum wiedergegeben wird, d. h. für ein Publikum, an das die Inhaber des Urheberrechts nicht gedacht hatten, als sie die ursprüngliche öffentliche Wiedergabe erlaubten (vgl. in diesem Sinne Urteil SGAE, C‑306/05, EU:C:2006:764, Rn. 40 und 42, Beschluss Organismos Sillogikis Diacheirisis Dimiourgon Theatrikon kai Optikoakoustikon Ergon, C‑136/09, EU:C:2010:151, Rn. 38, sowie Urteil ITV Broadcasting u. a., C‑607/11, EU:C:2013:147, Rn. 39).
15 Was speziell die Fallgestaltung betrifft, bei der ein Dritter auf einer Website ein geschütztes Werk, das bereits auf einer anderen Website frei öffentlich wiedergegeben wurde, mittels eines Internetlinks einstellt, hat der Gerichtshof in Rn. 24 des Urteils Svensson u. a. (C‑466/12, EU:C:2014:76) entschieden, dass eine solche Wiedergabehandlung, da sie sich desselben technischen Verfahrens bedient, das schon für die Wiedergabe des Werkes auf einer anderen Website verwendet wurde, nur dann als „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 einzustufen ist, wenn die Handlung gegenüber einem neuen Publikum erfolgt.
16 Ist dies nicht der Fall, insbesondere weil das Werk bereits auf einer anderen Website mit Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber für alle Internetnutzer frei zugänglich ist, kann die betreffende Handlung nicht als „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 eingestuft werden (vgl. in diesem Sinne Urteil Svensson u. a., EU:C:2014:76, Rn. 25 bis 28).
17 In den Rn. 29 und 30 des Urteils Svensson u. a. (EU:C:2014:76) hat der Gerichtshof klargestellt, dass diese Feststellung nicht durch den Umstand in Frage gestellt wird, dass das Werk bei Anklicken des betreffenden Links durch die Internetnutzer in einer Art und Weise erscheint, die den Eindruck vermittelt, dass es von der Website aus gezeigt wird, auf der sich dieser Link befindet, obwohl es in Wirklichkeit einer anderen Website entstammt. Dieser Umstand ist im Wesentlichen das Charakteristikum der Framing-Technik, die im Ausgangsverfahren streitig ist und darin besteht, dass eine Internetseite eines Webauftritts in mehrere Rahmen unterteilt wird und in einem dieser Rahmen mittels eines „eingebetteten“ Internetlinks (Inline Linking) ein einer anderen Website entstammender Bestandteil angezeigt wird, damit den Nutzern dieses Webauftritts die ursprüngliche Umgebung dieses Bestandteils verborgen bleibt.
18 Zwar kann diese Technik, wie das vorlegende Gericht feststellt, verwendet werden, um ein Werk der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, ohne es kopieren zu müssen und damit dem Anwendungsbereich der Vorschriften über das Vervielfältigungsrecht zu unterfallen. Unbeschadet dessen führt aber ihre Verwendung nicht dazu, dass das betreffende Werk für ein neues Publikum wiedergegeben wird. Denn sofern und soweit dieses Werk auf der Website, auf die der Internetlink verweist, frei zugänglich ist, ist davon auszugehen, dass die Inhaber des Urheberrechts, als sie diese Wiedergabe erlaubt haben, an alle Internetnutzer als Publikum gedacht haben.
19 In Anbetracht dessen ist auf die Vorlagefrage zu antworten, dass die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik, wie sie im Ausgangsverfahren in Frage steht, allein keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 darstellt, soweit das betreffende Werk weder für ein neues Publikum noch nach einem speziellen technischen Verfahren wiedergegeben wird, das sich von demjenigen der ursprünglichen Wiedergabe unterscheidet.
Kosten
20 Für die Parteien des Ausgangsverfahrens ist das Verfahren ein Zwischenstreit in dem bei dem vorlegenden Gericht anhängigen Rechtsstreit; die Kostenentscheidung ist daher Sache dieses Gerichts.
Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Neunte Kammer) für Recht erkannt:
Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik, wie sie im Ausgangsverfahren in Frage steht, allein stellt keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft dar, soweit das betreffende Werk weder für ein neues Publikum noch nach einem speziellen technischen Verfahren wiedergegeben wird, das sich von demjenigen der ursprünglichen Wiedergabe unterscheidet.
Unterschriften
Uitspraak zaak kranten.com
ECLI:NL:RBROT:2000:AA6826
- Rechtbank Rotterdam
- Datum uitspraak
- 22-08-2000
- Datum publicatie
- 04-07-2001
- Zaaknummer
- 139609/KG ZA 00-846
- Rechtsgebieden
- Civiel recht
- Bijzondere kenmerken
- Kort geding
- Inhoudsindicatie
-
–
- Vindplaatsen
- Rechtspraak.nl
Computerrecht 2000, p. 259 met annotatie van H. Struik
IER 2000, 55 - Verrijkte uitspraak
Uitspraak
A R R O N D I S S E M E N T S R E C H T B A N K
T E R O T T E R D A M
Zaak/Rolnummer: 139609/KG ZA 00-846
Uitspraak: 22 augustus 2000
VONNIS van de president in kort geding
in de zaak van:
1. de besloten vennootschap met beperkte aansprakelijkheid
ALGEMEEN DAGBLAD B.V.,
gevestigd te Rotterdam,
2. de besloten vennootschap met beperkte aansprakelijkheid
NRC HANDELSBLAD B.V.,
gevestigd te Rotterdam,
3. de besloten vennootschap met beperkte aansprakelijkheid
TROUW B.V.,
gevestigd te Amsterdam,
4. de besloten vennootschap met beperkte aansprakelijkheid
DE VOLKSKRANT B.V.,
gevestigd te Amsterdam,
5. de besloten vennootschap met beperkte aansprakelijkheid
HET PAROOL B.V.,
6. de besloten vennootschap met beperkte aansprakelijkheid
ROTTERDAMS DAGBLAD B.V.,
gevestigd te Rotterdam,
eiseressen,
procureur mr. F. Waardenburg,
advocaat mr. J.I. Krikke te Amsterdam,
– t e g e n –
1. de vennootschap onder firma
EUREKA INTERNETDIENSTEN,
gevestigd te Rotterdam,
2. [naam]
wonende te [plaats],
3. [naam],
wonende te [plaats],
gedaagden,
procureur mr. F.A. Tromp,
advocaat mr. D.J.G. Visser te Amsterdam.
Eiseressen worden hierna gezamenlijk aangeduid als \”de Dagbladen\” en gedaagden gezamenlijk als \”Eureka\”.
1. Het verloop van het geding
Dit blijkt uit de navolgende, door partijen ter vonniswijzing overgelegde stukken:
– de dagvaarding;
– de pleitnotities en producties van mr. Krikke;
– de pleitnotities en producties van mr. Visser.
De raadslieden van partijen hebben de respectieve standpunten nog nader toegelicht.
2. De feiten
Gelet op de onweersproken stellingen van partijen en de producties gaat de president uit van de volgende feiten:
2.1
De Dagbladen zijn uitgeefsters van respectievelijk Algemeen Dagblad, NRC Handelsblad, Trouw, de Volkskrant, Het Parool en Rotterdams Dagblad.
2.2
De Dagbladen hebben elk op het internet een website, met onder meer een selectie van nieuwsberichten en artikelen uit de door hen uitgegeven krant. Elk bericht en artikel heeft een titel. De homepage van iedere krant bevat een compleet lijstje van die op de website opgenomen berichten en artikelen.
2.3
Gedaagde sub 1, waarvan de andere gedaagden de vennoten zijn, drijft een onderneming met als bedrijfsactiviteit dienstverlening op het gebied van internet.
2.4
Eureka heeft op het internet een website onder het adres ‘www.kranten.com.’, met onder meer een pagina ’landelijke kranten’. Deze pagina bevat de namen van (onder meer) de door de Dagbladen uitgegeven landelijke kranten en daaronder een dagelijks gewijzigde lijst van de titels van nieuwsberichten en artikelen op de website van de Dagbladen. De titels en titellijsten stemmen overeen met de titels en titellijsten op de respectieve websites van de Dagbladen. De door Eureka overgenomen titels en titellijsten zijn deeplinks: klikt men een titel aan, dan wordt men rechtstreeks doorgeleid naar het met de desbetreffende titel corresponderende bericht op de website van de desbetreffende krant, met voorbijgaan aan de homepage van de website van die krant.
2.5
Eureka biedt daarnaast aan de bezoekers van haar website een nieuwsdienst aan, waarbij dagelijks het laatste nieuws in de vorm van een set deeplinks als hiervoor omschreven per e-mail wordt toegestuurd.
3. Het geschil
3.1
Na wijziging van eis vorderen de Dagbladen – kort gezegd – om bij vonnis, uitvoerbaar bij voorraad:
1. Eureka te gelasten met onmiddellijke ingang iedere inbreuk op de auteursrechten en databankrechten van de Dagbladen en ieder onrechtmatig handelen anderszins te staken en gestaakt te houden, in het bijzonder door Eureka te gelasten om op straffe van een dwangsom te staken en gestaakt te houden:
a. het (systematisch) verveelvoudigen en openbaar maken van titels en titellijsten van berichten en artikelen waarop de Dagbladen rechthebbenden zijn, en/of
b. het (herhaald en systematisch) opvragen en hergebruiken van titels en titellijsten van die berichten en artikelen, en/of
c. het systematisch aanbrengen van hyperlinks naar andere pagina\’s dan de homepages van de websites van de Dagbladen;
2. Eureka te gelasten om binnen zeven dagen na betekening van dit vonnis aan de afnemers van haar e-mailservice te berichten dat deze dienst wordt beëindigd, en aan de raadsvrouw van de Dagbladen een lijst te verschaffen van alle abonnees op de e-mailservice en een bewijs van het verzonden bericht, op straffe van een dwangsom;
3. Eureka te veroordelen in de kosten van dit geding.
3.2
Aan deze vorderingen hebben de Dagbladen de navolgende stellingen ten grondslag gelegd.
De Dagbladen zijn rechthebbenden op de auteursrechten en databankrechten die rusten op de (verzamelde) (titels en titellijsten van) nieuwsberichten, gemengde berichten en artikelen in de door hen uitgegeven bladen en op de door hen onderhouden websites. Eureka heeft geen toestemming van de Dagbladen voor het overnemen van (titels en titellijsten van) die berichten en artikelen. Aldus maakt Eureka inbreuk op de auteursrechten en databankrechten van de Dagbladen op (de titels en titellijsten van) die berichten en artikelen. Eureka handelt bovendien onrechtmatig doordat zij op ongerechtvaardigde wijze profiteert van de inspanningen van de Dagbladen (onder andere) met betrekking tot het selecteren en opstellen van (titels en titellijsten van) berichten en artikelen en daarnaast door het (systematisch) aanbrengen van rechtstreekse hyperlinks naar de berichten en artikelen van de Dagbladen met voorbijgaan aan de homepages van de websites van de Dagbladen waardoor de Dagbladen onder meer reclameinkomsten derven. De Dagbladen lijden als gevolg van het handelen van Eureka schade, voor welke schade Eureka aansprakelijk is.
3.3
Tegen de gevraagde voorzieningen heeft Eureka zich met name met de navolgende stellingen verweerd.
Hyperlinks vormen functioneel de kern van het world wide web. Deeplinks zijn op het internet volstrekt gebruikelijk. Ook de zogenaamde zoekmachines maken intensief gebruik van het verschijnsel deeplink. Hyperlinks kunnen geen inbreuk op auteursrecht opleveren. Subsidiair is een beroep mogelijk op het citaatrecht hetzij het recht om in de pers uit de pers nieuwsberichten over te nemen.
Weliswaar kunnen titels van nieuwsberichten beschermd zijn door auteursrecht, maar het overnemen van die titels op internet ten behoeve van de hyperlinks die naar die berichten verwijzen is de meest geëigende en gebruikelijke wijze om de hyperlink naar de betreffende informatie te vullen. Door de betreffende berichten en artikelen met deze koppen op internet te plaatsen hebben de Dagbladen impliciet toestemming gegeven voor het gebruik van deze titels voor hyperlinks.
Artikel 15 Auteurswet staat het overnemen van complete nieuwsberichten uit andere nieuwsmedia toe, met inbegrip van de daarmee verbonden koppen. In artikel 15a Auteurswet is vermeld dat citeren in de vorm van persoverzichten een toegestane vorm van citeren is. In ieder geval zijn deze bepalingen analogisch van toepassing op gebruiksvormen die door de wetgever destijds niet voorzienbaar waren.
Anders dan de titels geven de titellijstjes als verzameling geen blijk van een \”eigen en oorspronkelijk karakter en het persoonlijk stempel van de maker\” waardoor gesproken zou kunnen worden van een auteursrechtelijk beschermd werk. Evenmin rust op de titellijstjes geschriftenbescherming. Subsidiair is de geschriftenbescherming niet van dien aard dat de Dagbladen zich kunnen verzetten tegen de overname van een kort lijstje met nieuwsberichten door een ander medium.
Op de lijstjes met titels van nieuwsberichten rust geen databankrecht, omdat een dozijn titels van een dagblad op internet geen blijk geeft van een substantiële investering in het samenbrengen van de titels op de homepage van die krant.
Het profiteren van andermans inspanningen is op zichzelf genomen nooit een onrechtmatige daad zonder bijkomende omstandigheden die een en ander onrechtmatig maken. Deeplinken is op internet gebruikelijk en algemeen aanvaard. De Dagbladen kunnen langs technische weg deeplinken voorkomen, maar van die mogelijkheid maken zij evenwel geen gebruik.
Het toezenden van hyperlinks naar de berichten via e-mail aan abonnees verschilt in geen enkel relevant opzicht van de aanbieding ervan op de website.
Eureka betwist dat het bestaan van haar site per saldo schadelijk is voor de Dagbladen. Zij heeft de stellige overtuiging dat per saldo kranten.com de internetsites van de Dagbladen meer bezoekers en dus meer inkomsten oplevert dan het geval zou zijn als kranten.com zijn diensten niet zou aanbieden.
4. De beoordeling
4.1
Inzet van dit kort geding is de vordering van de Dagbladen dat het Eureka wordt verboden om vanaf haar website onder het adres www.kranten.com te deeplinken naar een andere pagina dan de homepage van de website van de verschillende door de Dagbladen uitgegeven kranten. De Dagbladen stellen schade te ondervinden van dit deeplinking omdat kranten.com daarmee feitelijk de functie van de homepage van de kranten overneemt, waarmee Eureka de Dagbladen de mogelijkheid ontneemt om de websites van hun kranten te ontsluiten op hún manier en om hun website te exploiteren. Op de homepage van de kranten staan advertenties waarmee zij reclame-inkomsten genereren. Die inkomsten zijn afhankelijk van het aantal bezoekers dat een webpagina met een advertentie aanklikt.
4.2
De Dagbladen geven kranten uit. Iedere dag selecteren zij uit hun krant een twaalftal berichten en artikelen die zij op hun website openbaar maken. Het beschikbaar stellen van informatie op het internet maakt het voor eenieder waar ook ter wereld met een internetaansluiting mogelijk om van die informatie kennis te nemen en feitelijk te gebruiken door die informatie op te slaan, af te drukken op papier, te kopiëren en/of door te zenden naar anderen. Het is mogelijk voor de aanbieder om dat gebruik te beperken door de wijze waarop en de mate waarin de informatie wordt vrijgegeven. Eureka heeft onweersproken gesteld dat het technisch mogelijk is om deeplinking te voorkomen. Van deze mogelijkheid hebben de Dagbladen geen gebruik gemaakt.
4.3
De Dagbladen bieden toegang tot die informatie door op de homepage van hun krant een complete opsomming te geven van de titels van de berichten en artikelen, die op de achterliggende pagina\’s weergegeven worden. Eureka neemt dagelijks van meerdere regionale en landelijke kranten de titels op de respectieve homepages integraal over en biedt op de website kranten.com een actueel overzicht van alle titels per krant. Indien men de naam van een krant aanklikt verlaat men de website van kranten.com en wordt men doorgeleid naar de homepage van de betreffende krant. Indien men een titel aanklikt verlaat men de website van kranten.com en wordt men rechtstreeks doorgeleid naar het betreffende artikel op de website van de betreffende krant. Vanaf die pagina kan men alsnog de homepage van die krant bereiken. Met deeplinking vanaf de website van kranten.com wordt de toegang tot de homepage van de door de Dagbladen uitgegeven kranten dus geenszins onmogelijk gemaakt. Reeds om deze reden valt niet in te zien dat kranten.com de functie van de homepage van de Dagbladen overneemt, noch dat zij de exploitatie van de website van de Dagbladen belemmert.
4.4
Voor wat betreft de reclame-inkomsten is aannemelijk dat het bestaan van kranten.com tegelijkertijd ook een aanzuigende werking heeft en meer bezoekers naar de websites van die kranten zal trekken. Voorshands is derhalve niet aannemelijk dat de Dagbladen werkelijk schade lijden. Voor zover de Dagbladen inkomsten mislopen omdat de (meeste) advertenties niet staan op de pagina\’s die het meest worden bezocht is dat het gevolg van een zelf gemaakte keuze. De daardoor ontstane schade kan niet worden toegerekend aan Eureka.
De discussies die op de discussiepagina van kranten.com worden gevoerd zijn niet beduidend minder verheffend dan de discussies die elders op internet worden gevoerd, en voorshands is niet aannemelijk dat de inhoud van een discussie op de site van kranten.com een negatieve uitstraling heeft op de kranten wiens website vanaf kranten.com kunnen worden bezocht. Dat pagina\’s van de websites van de kranten niet volledig worden opgebouwd wanneer men vanaf kranten.com doorgeleid wordt heeft Eureka gemotiveerd bestreden en is steekproefsgewijs ook niet gebleken. Dat Eureka profiteert van de investering van de kranten in hun websites kan dus reeds bij gebreke van (aan haar toerekenbare) schade niet als onrechtmatig worden aangemerkt.
4.5
Een auteursrecht stelt beperkingen aan de bevoegdheid om openbaar gemaakte gegevens te verveelvoudigen. Het vanaf de website kranten.com aanleggen van een (deep)link naar de (berichten en artikelen op de) website van de door de Dagbladen uitgegeven kranten is niet aan te merken als een verveelvoudiging van die werken. Het door kranten.com aan haar abonnees toezenden van een set (deep)links naar (de berichten en artikelen op) die websites is dat evenmin. Het integraal overnemen van de lijst met titels op de homepage van de kranten en het weergeven daarvan (onder vermelding van de herkomst) op de eigen website is wel een verveelvoudiging van die titels en van die lijst als zodanig.
4.6
Voor zover al aangenomen mag worden dat (een aantal van) deze afzonderlijke titels en de loutere opsomming daarvan als geheel (hierna te noemen: titellijsten) als (een verzameling van) auteursrechtelijk beschermde werken zijn aan te merken met een eigen, oorspronkelijk karakter die het persoonlijk stempel van de maker dragen, mogen deze titels en titellijsten op grond van artikel 15 Auteurswet 1912 (hierna: Aw) toch integraal worden overgenomen met bronvermelding door een persorgaan. De website kranten.com is als een persorgaan in de zin van artikel 15 Aw aan te merken. Kranten.com geeft immers uitsluitend een actueel overzicht van de titels op de websites van diverse media. Daarmee is zij niets anders dan een nieuwsmedium dat periodiek (te weten dagelijks) een overzicht geeft van hetgeen die media actueel melden, waarbij de namen van die media uitdrukkelijk worden genoemd. Dat ten behoeve van deze \”inhoudsopgave\” de titels en titellijsten letterlijk overgenomen worden ten behoeve van het linken is in dit verband juist zorgvuldig en gerechtvaardigd, en dient in dit verband naar de regels van het maatschappelijk verkeer dan ook geoorloofd geacht te worden. Een en ander levert bovendien persoverzichten op die vallen onder de citeervrijheid van artikel 15a Aw. Tussen het weergeven van de titels op de site van kranten.com als link en het toezenden van die links aan abonnees bestaat geen wezenlijk verschil. Van strijd met de Auteurswet 1912 is in dit verband dus geen sprake.
4.7
De titellijst op de website van elk der kranten is een verzameling van gegevens die ieder afzonderlijk toegankelijk zijn. In zoverre kan een titellijst aan te merken zijn als een databank. De Databankenwet kent een verzameling slechts bescherming toe wanneer de gegevens op een systematische of methodische wijze gerangschikt zijn. Een titellijst is in de eerste plaats een (chronologisch) overzicht van de titels van de berichten en artikelen die men op de pagina\’s van de website (achtereenvolgens) zal aantreffen. Eureka heeft niet aangevoerd dat deze rangschikking in dit opzicht niet is aan te merken als een databank.
4.8
Om voor bescherming als databank in aanmerking te komen dient de inhoud van de verzameling te getuigen van een substantiële investering in kwalitatieve of kwantitatieve zin. De aard van de investering kan zijn geld en/of tijd, moeite en energie die ter verkrijging, controle of rangschikking van de inhoud van de databank zijn aangewend. Dat de Dagbladen substantieel hebben geïnvesteerd in de inhoud van de titellijsten kan niet worden gezegd. Haar investering is gericht op het vergaren van de berichten en artikelen waarmee zij haar kranten vult. De titels worden bedacht als krantenkoppen. De selectie van de berichten en artikelen die op de website worden geplaatst is in dit verband nog slechts een bijzaak, en het opmaken van de titellijst is daarvan een bijzaak. Van een kwalitatieve investering in het opmaken van een titellijst is derhalve geen sprake. Dat een zevental medewerkers zouden zijn betrokken bij de website van een krant zal getalsmatig verwaarloosbaar zijn in vergelijking tot het totaal aantal mensen dat voor een krant werkzaam is, zodat van een substantiële investering in kwantitatieve zin evenmin sprake is. Van strijd met de
Databankenwet is derhalve geen sprake.
4.9
Ook als de websites van elk der dagbladen als geheel, dus als combinatie van de homepage met de daarachter liggende pagina\’s met berichten en artikelen, wel als databank in de zin van de wet zouden moeten worden beschouwd, dan leidt dit niet tot een ander oordeel. In dit geval is immers het opvragen en hergebruiken van slechts de titellijstjes niet aan te merken als het opvragen of hergebruiken van een in kwalitatief of kwantitatief opzicht substantieel deel van de inhoud van de databank. Ook het feit dat dit door Eureka herhaald en systematisch gedaan wordt maakt geen inbreuk op de rechten van de Dagbladen als producenten van de databank omdat, zoals hiervoor ook reeds onder 4.4 wordt overwogen, voorshands niet aannemelijk is te achten dat dit in strijd is met de normale exploitatie van de databanken of ongerechtvaardigde schade toebrengt aan belangen van de Dagbladen.
4.10
Aangenomen moet worden dat met de invoering van de Databankenwet de geschriftenbescherming van verzamelingen is vervallen, zodat de Dagbladen ook daaraan geen argumenten kunnen ontlenen om de werkwijze van kranten.com te verbieden. Gezien de samenhang tussen de Databankenwet en de bij dezelfde gelegenheid tot stand gekomen aanpassing van de Auteurswet 1912 is immers niet voorstelbaar dat de wetgever beoogd heeft verzamelingen die geen auteursrechtelijke bescherming genieten als waar de Berner Conventie op ziet en ook niet als databank gelden toch nog, zoals voorheen wel aangenomen kon worden, onder de beschermende werking van de Auteurswet 1912 te laten vallen. Overigens zou dus voor de geschriftenbescherming eveneens de uitzonderingen van artikel 15 en 15a Aw gelden.
4.11
Resumerend kan worden gezegd dat de wijze waarop op de website van kranten.com een overzicht wordt gegeven van de berichten en artikelen op de websites van diverse media zorgvuldig gebeurt en niet in strijd is met in het maatschappelijk verkeer geldende regels. Op grond van de Auteurswet is het toegestaan om op deze wijze een overzicht van de berichten en artikelen in diverse media te geven. Van strijd met de Databankenwet is evenmin sprake omdat de Dagbladen niet substantieel investeren in het maken van de lijsten met titels van hun berichten en artikelen. Niet is gebleken dat deeplinking vanaf kranten.com naar de websites van de kranten schade berokkent aan de Dagbladen. De gevraagde voorzieningen zullen daarom worden geweigerd.
4.12
Als de in het ongeljk gestelde partij zullen de Dagbladen worden veroordeeld in de proceskosten.
5. De beslissing
De president,
weigert de gevraagde voorzieningen;
veroordeelt de Dagbladen in de kosten van deze procedure, tot op heden aan de zijde van Eureka begroot op f 400,- aan verschotten en op f 2.500,- aan salaris voor de procureur.
Dit vonnis is gewezen door mr. J. Mendlik, president, in tegenwoordigheid van mr. M.A.M. de Baar, griffier.
Uitgesproken ter openbare terechtzitting.
577